Aktuelles aus dem Bundesrat 04-19

Vom 29.11. – 01.12.2019 tagte der Bundesrat auf Burg Rieneck.

Teilnehmer*innen des Bundesrates 04-2019 auf Burg Rieneck.

Der letzte Bundesrat unter der Leitung von Lena und Speedo die bereits vor der Sitzung ihren Rücktritt als Bundesratsvorsitzende bekanntgaben. Vor allem das Fehlen zeitlicher Ressourcen führte zu ihrer Entscheidung.

Bericht der Bundesleitung

Wie immer berichtete die Bundesleitung über den Arbeitsstand in den Referaten und anstehende Projekte, sie stellte auch die neuen Referatsbeschreibungen der Referate Jugendpolitik und Demokratieförderung vor. Einen besonderen Platz auf der Tagesordnung nahm das neue Projekt des Referats Stämme ein. „Baghira“ ist der Name für ein Stammesmentor*innen-System. Dabei sollen die Stämme bei ihrer Zukunftsplanung professionell unterstützt werden. Startschuss wird die BV 2020 werden.

Haushalt

Ein Schwerpunkt war außerdem der Haushalt 2020, der nach der Beantwortung zahlreicher Rückfragen, einstimmig beschlossen wurde.

Wünsche und Erwartungen an den Bundesratsvorsitz

Ursprünglich war neben dem Länderaustausch auch eine kollegiale Beratung der Länder auf der Tagesordnung. Stattdessen hat eine Sammlung an Wünschen und Erwartungen an einen Bundesratvorsitz stattgefunden, in dem Lena und Speedo auch nochmal vorgestellt haben, was ihre Pläne für das Gremium waren, und was sie schon umsetzen konnten.

Wahlen zum Bundesratsvorsitz haben auf diesem Bundesrat noch nicht stattgefunden. So bleibt noch bis Januar Zeit um Kandidat*innen zu finden.

Bundeslager

Zu guter Letzt gab die Bundeslagerleitung einen Einblick in den aktuellen Stand der Planungen und lud zum ersten Treffen für Programminteressierte vom 07.-09.02.2020 nach Kassel ein.