Es ist wichtig, wählen zu gehen. Das haben wir bereits in einem anderen Beitrag („Geh Wählen“) gesagt und unsere Freund*innen in der DPSG (Wählenpluseins ) ebenso. Aber reicht das? Ist es genug, „bloß“ wählen zu gehen?
Natürlich nicht. Man muss eben auch „richtig“ wählen – denn sonst kommt ja das „Falsche“ dabei heraus. Aber keine Angst! Wir wollen an dieser Stelle gar keine Wahlempfehlung abgegeben. Stattdessen geben wir euch ein paar Anhaltspunkte, anhand derer ihr selbst entscheiden könnt, was im pfadfinderischen Sinne „richtig“ und „falsch“ ist.
Denn auch wenn wir als VCP parteipolitisch unabhängig sind, heißt das noch lange nicht, dass uns Gesellschaft und Politik egal sind. Vielmehr haben wir uns Grundsätze mit dem Namen „Aufgabe und Ziel“ gegeben, in denen wir unter anderem ein paar gesellschaftliche Idealvorstellungen formulieren. Im Folgenden haben wir ein paar dieser Formulierungen herausgegriffen. Ihr könnt sie als inhaltliche Richtlinie nutzen, wenn ihr verschiedene Wahlprogramme analysiert (hier findet ihr die Programme der großen Parteien: Wahlprogramme). Und dann habt ihr die Wahl – entscheiden, welche Parteien pfadfinderische Grundwerte vertreten und dann eventuell dementsprechend das Kreuz auf dem Wahlzettel machen.
Gesellschaftspolitische Ziele
Wir haben zwei allgemeine gesellschaftspolitische Ziele in Aufgabe und Ziel festgelegt. Erstens: „soziale Gerechtigkeit“. Diesbezüglich kann man zum Beispiel folgende Fragen an Wahlprogramme stellen: Wie sagt die jeweilige Partei zu sozialen Sicherungssystemen? Wie will sie eine solidarische Gesellschaft fördern? Problematisiert sie überhaupt, dass es soziale Ungleichheit in Deutschland gibt?
Das zweite allgemeine Ziel ist die „Förderung von Demokratisierung und Mitbestimmung“. Auch dieses Ziel bietet Ansatzpunkte für die Analyse von Wahlprogrammen: Gehört Demokratisierung und Mitbestimmung zu den Zielen der Partei? In welchen gesellschaftlichen Bereichen soll das ausgebaut werden? Wie soll das konkret ablaufen? Wer beziehungsweise welche Gruppen sollen stärker beteiligt werden? Wie steht die jeweilige Partei zur direkten Demokratie?
Friedenspolitik
Aufgabe und Ziel endet damit, dass wir uns vornehmen, „aktive Friedenserziehung“ zu betreiben. Hier bieten sich unter anderem folgende Fragen an Wahlprogramme an: Welche Mittel will die Partei in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik verwenden? Soll die Bundeswehr gestärkt, sollen Rüstungsausgaben erhöht werden? Gibt es eine Position zu Rüstungsexporten und wenn ja, welche?
Geschlechterverhältnisse
Wir als VCP sind in der Frage der gesellschaftlichen Geschlechterverhältnisse sehr klar positioniert. In Aufgabe und Ziel haben wir geschrieben, dass in unseren Gruppen „Mädchen und Jungen lernen, ihre gesellschaftlich geprägten Rollen zu erkennen und zu verändern“ und wir wollen im Verband eine „gleichgewichtige Beteiligung von Mädchen und Jungen, Frauen und Männern“ erreichen. Das lässt sich auch auf die Gesellschaft übertragen und dementsprechend lassen sich Wahlprogramme befragen: Hat die jeweilige Partei auch das Ziel, gesellschaftliche Geschlechterrollen zu überwinden? Will die Partei Geschlechtergerechtigkeit schaffen? Welche Vorschläge unterbreitet sie um diese Ziele zu erreichen?
Bildungs- und Jugendpolitik
Im Bereich der Bildungspolitik ist ein sehr direkter Abgleich mit den Zielen des VCP möglich – und in Hinblick auf das jeweilige Menschenbild sehr gewinnbringend. Die pädagogischen Ziele des VCP sind, „Liebesfähigkeit und Selbstständigkeit, Fantasie, Verantwortung und Urteilsfähigkeit zu entwickeln“. Daraus lassen sich beispielsweise folgende Fragen an Wahlprogramme ableiten: Sieht die Partei ähnliche Ziele als Aufgabe der staatlichen Bildungseinrichtungen oder geht es ihr eher um schnödes Fachwissen? Geht es der Partei, wie dem VCP, um Persönlichkeitsentwicklung? Wenn ja, decken sich die Ziele der Persönlichkeitsentwicklung mit denen des VCP?
An anderer Stelle betonen wir in Aufgabe und Ziel, dass wir „Kinder und Jugendliche […] dazu anregen und befähigen [wollen], ihre Interessen in Solidarität mit Anderen zu vertreten.“ Die Parteien wären dementsprechend zu fragen: Wollen sie Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche schaffen beziehungsweise ausbauen? Wollen sie außerschulische Kinder- und Jugendeinrichtungen und –verbände (wie den VCP) fördern?
Wahlprogramme sind nicht alles
Die oben genannten Fragen bieten Einstiegspunkte für die Analyse von Wahlprogrammen. Manchmal ist die Analyse aber trotzdem schwierig, denn teilweise schreiben die Parteien sehr verklausuliert oder euphemistisch. So wird zum Beispiel kaum eine Partei offen sagen, dass sie gerne mehr Kriege führen will. Stattdessen heißt es dann zum Beispiel, dass eine große Verantwortung zur Friedenssicherung besteht und dafür ein schlagkräftiges Militär benötigt wird. An solchen Stellen hilft es auch, sich einmal anzuschauen, wie die Partei in der Vergangenheit gehandelt hat.
Insofern gilt: Wer sich informiert und selber denkt, wählt besser! Dieser Beitrag bietet einige Entscheidungshilfen, ersetzt aber nicht das eigene Denken. Diese Aufgabe können und wollen wir euch nicht abnehmen. Aber – ihr schafft das schon!
