Der VCP engagiert sich gegen Rechtspopulismus und –extremismus

von Max Zeterberg und Jost Lambrecht

Eilantrag an die Bundesversammlung 2016

„Der VCP stellt sich bewusst gegen jede Form von Diskriminierung und Rechtspopulismus (und ruft dazu auf) Position gegen diese gesellschaftliche Entwicklung zu beziehen. Hierunter verstehen wir aktiven, lautstarken und friedlichen Protest.“

Dies ist die Kernaussage eines Bundesversammlungsbeschlusses aus diesem Jahr. Der VCP hat damit klar gegen einen drohenden Rechtsruck Stellung bezogen. Der Antrag wurde von Delegierten aus Rheinland-Pfalz/Saar eingebracht und dann von genügend anderen Delegierten unterstützt, wodurch er auf der Bundesversammlung (BV) diskutiert werden musste. Mit dem Antrag hat die Bundesversammlung aber nicht nur beschlossen, Position zu beziehen, sondern auch, dass sich der VCP gegen Rechtsextremismus engagieren soll. Dieses Engagement soll zwei Richtungen haben: Einerseits sollen die Mitglieder und die Ebenen im Verband aktiv werden und andererseits soll sich der VCP inhaltlich mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus auseinandersetzen.

Erstes Planungstreffen im September

Damit diese beiden Ziele erreicht werden können, hat die Bundesleitung zu einem Runden Tisch eingeladen. Wer Ideen dazu hat oder weiter daran mitarbeiten möchte, sollte sich melden. Zu diesem ersten Planungstreffen sind sechs Interessierte gekommen: Antje Zelmer, Referentin der Bundesleitung und Esther Koch, Referentin in der Bundeszentrale, Matthias „Atze“ Müller, Hessen und Clara Groß, Mitteldeutschland sowie Jost Lambrecht, Hamburg und Max Zeterberg, Berlin-Brandenburg.

Gemeinsam haben wir folgende Ideen diskutiert:  Angebote an die Länder, inhaltliche Schwerpunkte auf Landesversammlungen oder –räten zu gestalten und eine Arbeitshilfe mit Methoden für die Arbeit im Stamm zu entwickeln. Am wichtigsten war uns jedoch eine Kampagne gegen Rechtsextremismus in den drei Monaten vor der Bundestagswahl zu organisieren. Diese Kampagne soll aus Aktionen beim Kirchentag, Aktivitäten vor Ort und Programmangeboten auf dem Bundeslager bestehen.

Impulse für den Bundesrat

Den Anfang haben wir mit einem inhaltlichen Input im Bundesrat gemacht. Im Mittelpunkt stand die Frage, was wir eigentlich unter „Rechtsextremismus“ verstehen. Schon die kurze Diskussion auf der Bundesversammlung hatte gezeigt, dass es hier einige Unklarheiten gibt.

Unsere Definition von Rechtsextremismus orientiert sich an der aktuellen sozialwissenschaftlichen Forschung in der Bundesrepublik. Unter rechtsextremen Einstellungen verstehen wir Ideologien der Unfreiheit und Ideologien der Ungleichheit in Verbindung mit einer Akzeptanz von Gewalt in der politischen Auseinandersetzung. Ausgehend von dieser Definition haben wir mit dem Bundesrat über aktuelle politische Entwicklungen sowie Einstellungen in der deutschen Bevölkerung diskutiert.

Fachtag „Die Kirchen in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus“

Die Diskussion von Begrifflichkeiten stand auch auf dem Fachtag „Die Kirchen in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus“ im Vordergrund. Dabei ging es in erster Linie um Rechtspopulismus, den der Rechtsextremismusexperte Toralf Staud als „politische Ideologie“ bezeichnete. Diese klare Abgrenzung vom „klassischen“ Rechtsextremismus und vom „gemäßigten“ Konservatismus ist jedoch nicht immer klar zu ziehen und bleibt zu diskutieren.

Organisiert wurde dieser Fachtag von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus, in der sich verschiedene kirchliche Organisationen zusammengeschlossen haben. Die wichtigste Erkenntnis des Fachtags ist für uns als VCP, dass es sowohl notwendig ist, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit rechtsextremen Positionen zu führen, aber auch positive Identitätsangebote zu machen.

Herzliche Einladung zum Mitmachen

Letzteres gehört bereits zum Kern unserer Arbeit als Pfadfinderinnen und Pfadfinder. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit rechtsextremen Themen und Positionen nimmt nun wieder Fahrt auf.

Wir laden deshalb alle Interessierten nochmal ganz herzlich zu unserem nächsten Planungswochenende vom 25.-27.11. in die Bundeszentrale nach Kassel ein. Besondere Qualifikationen sind eigentlich nicht notwendig, aber ihr solltet Zeit und Lust haben, euch in diesem Themenfeld zu engagieren! An diesem Wochenende werden wir uns ein weiteres Mal mit Rechtsextremismus auf einer theoretischen Ebene beschäftigen, aber auch die nächsten Aktionen konkret planen und unsere Aktivitäten beim Kirchentag und auf dem Bundeslager weiterspinnen.